Hier finden Sie die Allgemeine Geschäftsbedingungen von BIR Badatz Igud Rabbonim, die Grundlage für die Verträge zwischen BIR und dem/der Kunden/-in sind, sofern nicht von den Parteien etwas anderes vereinbart wurde


BIR, Badatz Igud Rabonim ist eine Dienstleistung im Bereich der Koscherzertifizierung, die es Lebensmittelindustrien (nachfolgend «Kunde») erlaubt, während der BIR Igud Rabbonim (nachfolgend «BIR») bestimmten Zeiten für einen Pauschalbetrag Koscher zu produzieren.

1. Geltungsbereich, Änderung, Veröffentlichung.
1.1 Die Bedingungen für BIR regeln die Benutzung von BIR Koscherbescheinigungsdienstleitsung, sind Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Benutzungsrichtlinien für BIR Dienstleistungen. Die Bedingungen für BIR gehen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Benutzungsrichtlinien für BIR-Dienstleistungen nach, soweit die Bedingungen für BIR keine speziellen Bestimmungen enthalten.
1.2 Die aktuelle und verbindliche Fassung der Bedingungen für BIR Badatz Igud Rabbonim wird im Internet unter GTC.html publiziert.
1.3 Die jeweils aktualisierte und verbindliche Fassung der Bedingungen für BIR, Badatz Igud Rabbonim gilt, sobald sie im Internet unter der in Ziff. 1.2 erwähnten Internetadresse publiziert ist. BIR behält sich das Recht vor, die Bedingungen für BIR, Badatz Igud Rabbonim jederzeit zu ändern.

2. Voraussetzungen für BIR, Badatz Igud Rabbonim.
2.1 BIR, Badatz Igud Rabbonim darf nur für industrieate Zwecke von «BIR Kunden» benutzt werden, die mit BIR als Koscherdienstleistungerbringer einen Vertrag abgeschlossen haben
2.2 BIR, Badatz Igud Rabbonim darf nur von einem abonnierten Produktionseinheit aus , benutzt werden.

3. Benutzung von BIR, Badatz Igud Rabbonim.
3.1 Der Kunde hat BIR, Badatz Igud Rabbonim gemäss den Benutzungsrichtlinien für BIR Koscherdienstleistungen zu benutzen.

4. Entschädigung. 4.1 Der Kunde hat jährlich im voraus pauschal den vertraglich vereinbarten Betrag zu bezahlen. Die Zahlung wird jeweils per Monatsende des dem Bezugsjahr vorangehenden Monats fällig.
4.2 Bezahlt der Kunde die jährliche Gebühr nicht, hat BIR das Recht, die Koscher-Zertifizierung BIR nach erfolgloser Mahnung einzustellen. Nach der zweiten Mahnung kann BIR den Vertrag ohne weiteres und per sofort kündigen und sämtliche Daten löschen, die für den Erhalt der Dienstleistung notwendig sind. Der Pauschalbetrag gemäss Ziff. 4.1 ist bis zur Kündigung des Vertrags geschuldet. Es erfolgt keine Rückzahlung.

5. Vertragsbeginn, Vertragsdauer, Vertragsbeendigung.
5.1 BIR, Badatz Igud Rabonim darf ab dem der Akzeptierung und Erhalt des LOC-Briefs nachfolgenden Arbeitstag genutzt werden, wenn BIR dem Kunden eine Bestätigung geschickt hat.
BIR ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
5.2 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er ist frühestens drei (3) Monate nach Vertragsbeginn jeweils bis zum 15. des Monats auf Ende eines Jahres kündbar. Die Kündigung muss jedoch schriftlich erfolgen.
5.3 BIR ist berechtigt, den Vertrag ohne weiteres und ohne Mitteilung per sofort zu kündigen, wenn der Kunde sich gemäss Ziff. 2 und 4 der BIR, Badatz Igud Rabbonim-Bedingungen in Verzug befindet, kein «BIR Kunde» mehr ist oder BIR, Badatz Igud Rabbonim missbräuchlich verwendet hat.


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Mai 2005